Zuerst 2 Links über Fefe gefunden. Nummer 1 verweist auf den Freitag. Thema sind wohl offensichtliche Baumängel und der Einsatz von unqualifizierten Billiglöhnern bei der Errichtung des finnischen Atommeilers Olkiluoto. Ich möchte da auf 2 Zitate besonders hinweisen. "Die Epoxidharz-Schicht der Siemens-Kondensatoren bekam während der Installation massive Schäden. Die danach vorgenommenen Reparaturen erfüllten nicht die Standards von Siemens und mussten durch eine von Siemens zertifizierte Firma wiederholt werden", was nichts anderes heisst, als dass Siemens mit der Qualität vor Ort unzufrieden ist. Die Reaktion des Betreibers ist der Running Gag des Beschwichtigungsmanagements: "Die Mitarbeiter erhalten eine umfassende Sicherheitseinweisung, und sie müssen die Regeln einhalten." Na wenn das so ist... - Und wenn eben doch nicht?
Nummer 2 verweist auf auf die Einführung der Internetzensur-Technologie durch die Hintertür des Glückspielstaatsvertrages. Zitat aus der Quelle: " Man werde dafür sorgen, dass die Internetdienste unerlaubte Angebote sperrten, und man werde den elektronischen Zahlungsverkehr zu den betreffenden Firmen unterbrechen." Heisst das jetzt, das Glücksspiel ist ein höherwertiges Rechtsgut als der Kampf gegen Kinderpornografie und der Terrorismus? Auf die Diskussion über eine technische Machbarkeit darf man sich dabei nicht einlassen. Hier gehts um das Prinzip der Errichtung einer Zensur-Infrastruktur. Und es gilt nach wie vor die Erkenntnis: Wird der Trog gefüllt, kommen die Schweine gelaufen. Dann kommt unter Garantie wieder die TerrorpanikContentmafiaFraktion und hängt sich an diesen Zug dran.
Zwei Mal Deutschlandfunk. Zuerst die Sendung Markt und Medien vom 09.04.2011. Zur stetigen Wiederverwendung werde ich mir den Link zu dieser Studie aufheben: "In einer Studie für die Otto-Brenner-Stiftung kommen der Sozialwissenschaftler Hans-Jürgen Arlt und der Journalist Wolfgang Storz zu dem Ergebnis, das Blatt sei eine Marketing- und Verkaufsmaschine, die mit ihren sogenannten Volksprodukten zu einem der größten Einzelhändler Deutschlands geworden sei. Das Layout von Bild sei ganz auf Werbung ausgelegt. Gegenüber Markt und Medien erklärte Hans-Jürgen Arlt, die Autoren hätten ihre Studie keineswegs mit der Überlegung begonnen, dass das, was Bild betreibe, kein Journalismus sei." - Können wir jetzt diesemPresseorgan - äh - Werbeblättchen den Quellenschutz und andere Vorrechte der Vierten Gewalt kassieren?
Ganz frisch das Interview der Woche mit Herrn Solms von der FDP. Wie im richtigen Leben, macht der Zungenschlag die Musik, oder so. Beispiel: "Trotzdem will ich den Gedanken zu Ende führen. Selbst der durchschnittlich Verdienende bekommt nur noch 46 Cent vom Euro ausgezahlt bei einer Lohnerhöhung." - Die Frage ist doch, was er dafür kriegt. Wären damit (wahllos aufgezählt) eine sichere Rente wieder mit 65, der Wegfall der GEZ-Gebühren, ein stabiles Gesundheitssystem - whatever - finanziert, hätte man für die 46 Cent einen akzeptablen Gegenwert. Das Problem ist doch aber diese Abgabenquote UND DENNOCH eine ständige Aushöhlung der sozialen Sicherungssysteme, welche kein Naturgesetz ist.
Das Highlight des Interviews sind in meinen Augen aber Sätze wie dieser: "Na, insbesondere sind die Ministerpräsidenten vorgeprescht, die am Tag nach dieser Moratoriumsentscheidung bereits Kernkraftwerke abgeschaltet haben, ohne überhaupt die Hintergründe analysiert zu haben." - Das würde bedeuten, nicht die Kanzlerin hätte des Moratorium verabschiedet, sondern die Ministerpräsidenten. Und sie hätte das nur noch verkündet. Insofern kann die rot-grüne Opposition im Bund sich gar nicht mokieren, wenn sie über die Länder das Moratorium mitzuverantworten hat.
Die EZB erhöht die Zinsen (Meldung dazu). Um atembraubende 0,25%. Um der Infaltion entgegenzuwirken. Und die Presse kolportiert das unisono. Aber ein Großteil der aktuellen Preissteigerung kommt vom Energiesektor. Ergo aus Ölpreisen, welche in Dollar an Saudi-Arabien & Co. gezahlt werden. Nicht eingerechnet unsere 4 heimischen Monopolanbieter. Welche Wirkung soll denn da die Zinserhöhung haben? Im Übrigen gilt dieser Zinsschritt gleichlautend für so unterschiedliche Volkswirtschaften wie bspw. Deutschland und Portugal bzw. Griechenland. Mir erschliesst sich nicht, wie der gleiche Zinsschritt für alle diese 3 Volkswirtschaften gleichzeitig gut sein soll.
Sachlicher Beitrag des Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V. zu "Biokraftstoffe sind nicht verantwortlich für den weltweiten Hunger." Lesenswert. Hervorhebenswert Punkt 2: Hunger ist kein Problem von zu geringen Anbauflächen oder Erträgen, sondern von Armut. Die Hälfe der Weltbevölkerung können sich unser zusammengeklebtes Formfleisch und andere Delikatessen einfach nicht leisten.
Wichtiges Urtel des BVerfG, wenn auch in diesem Fall bissken spät: "Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche Verurteilung wegen Nötigung durch Sitzblockade auf einer befahrenen Straße". Weiter unten im Text: "Die Entscheidung des Landgerichts verletzt den Beschwerdeführer jedoch in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Das Landgericht hat den Versammlungscharakter der Sitzblockade mit verfassungsrechtlich nicht tragfähigen Gründen verneint." - Mit dieser Entscheidung wird die Polizei wieder viel Freude haben. Beim nächsten Heiligendamm, den nächsten Castor-Transporten... - sucht Euch was raus.
Spiegel-Bericht über Entschädigungsforderungen kenianischer Folteropfer an die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien. Highlight: "Ausnahmsweise lobte das Blatt einmal Camerons Vorgänger Gordon Brown. Der hatte in Südafrika vor einigen Jahren gesagt, die Zeiten, da Großbritannien sich für seine koloniale Vergangenheit entschuldigen müsse, seien vorbei." (Hervorhebung von mir) - Na deeen Spruch müssten deutsche Politiker mal in Israel bringen. Ausserdem geht es hier nicht nur um eine Entschuldigung, sondern um Entschädigung! Gottseidank ist in diesem Punkt die deutsche Politik Lichtjahre weiter. Nicht zuletzt wegen ihrer exportorientierten Politik. - Ja sicher soll das die Justiz aufarbeiten. Egal ob in Nürnberg oder in Den Haag, ob Holocaust, Kolonialkriege oder Guantanamo. Der Preis für Willkür, Rechtsbeugung und Staatsterror muss in unbezahlbare Höhen getrieben werden. Das wäre angewandte Marktwirtschaft. Da können doch die Briten nichts dagegen haben. Oder die Amerikaner.
Per Volksentscheid wehrt sich Island gegen die von Großbritannien und Holland vorgestreckten Begleichung der Icesave-Entschädigungen (eine Quelle dazu). Es gibt nur reichlich 300000 Isländer. Ich würde mich auch nicht über Jahrzehnte im voraus finanziell versenken lassen wollen. (Überhaupt die Idee, Anleger einer Privatbank zu entschädigen. Da geht es ja nicht um Gehaltskonten. Die haben sich ja auch nicht gefragt, wie eine "Handvoll Fischer" Traumrenditen auf Dauer erwirtschaften wollen.) Und schofelig wie die Alteuropäer so sind, drohen sie gleich mit Problemen bei der Aufnahme in die EU. Ach ja, die christlichen Werte der Konservativen wie Eigenverantwortung und Nächstenliebe. Da werden Prioritäten gesetzt.
Über Egghat bin ich auch auf diesen allgemeingültigen und ideologiefreien Artikel vom Rosa-Luxemburg-Derivat in der FTD gestossen: "Einkommensverteilung ist nicht nur eine soziale Frage. Auch ökonomisch betrachtet spricht vieles für eine neue, gerechtere Ordnung. Der heutige Kapitalismus zerstört die Grundfesten der Demokratie." - Genau das ist der Punkt, den ich bei den Wahlkämpfen der Linkspartei vermisse. Die Einkommensverteilung nicht als Frage der Kommunismus-Errichtung sondern als Frage der Weiterbetreibbarkeit der Marktwirtschaft. Da könnte man Ludwig Erhard gegen die CDU in Stellung bringen. Warum macht man das nicht? - Oder die FDP. Die könnte auch das Marktwirtschaftsfähnchen hochhalten, damit ihre Klientel übermorgen auch noch Kundschaft hat. Leider denken viele nur im Rahmen ihrer eigenen Geldbörse und dann auch nur von der Wand bis zur Tapete.
Schöner Rant über die Ökologie in der Größe eines Preisschildes. Man darf sich eben nicht auf die Diskussion über die Kernkraft einlassen unter den Vorzeichen von Energiepreis oder Treibhausgasen. Ein Super-GAU ist der Fall, an den ich NICHT gedacht habe. Es geht also NICHT darum, ob es in Deutschland Erdbeben oder Tsunamis gibt, weil das wären ja Fälle, an die wir gedacht hätten. Der Punkt ist bspw.: Aus irgendeinem Grund, den wir nicht wissen (deswegen ist es ja der Super-GAU), fällt die Kühlung eines AKW für 12 Stunden aus und es stellt sich die Frage: Behalten wir die Lage im Griff? - Eine Technologie, welche ab einem Punkt im Selbstlauf unaufhaltbar ganze Landstriche unbewohnbar macht, kann im Rahmen einer Risikoabwägung keine Antwort auf Energiepreise oder Treibhausgase sein.
Ich war gestern eine kleine Runde durch die Natur drehen, und zwar hin zum höchsten Punkt des Bundeslandes Brandenburg. Mit 201,4 m nicht gerade schwindelerregend, aber 1,40m über der Linie, aber der man sich offiziell Mittelgebirge nennen darf.^^ Nagelneuer 34m-Aussichtsturm mit Fernsicht. Mehr zur Heidehöhe bei Wikipedia. Und wenn wir schon bei Brandenburg sind... *in der Klamottenkiste kram*
Nummer 2 verweist auf auf die Einführung der Internetzensur-Technologie durch die Hintertür des Glückspielstaatsvertrages. Zitat aus der Quelle: " Man werde dafür sorgen, dass die Internetdienste unerlaubte Angebote sperrten, und man werde den elektronischen Zahlungsverkehr zu den betreffenden Firmen unterbrechen." Heisst das jetzt, das Glücksspiel ist ein höherwertiges Rechtsgut als der Kampf gegen Kinderpornografie und der Terrorismus? Auf die Diskussion über eine technische Machbarkeit darf man sich dabei nicht einlassen. Hier gehts um das Prinzip der Errichtung einer Zensur-Infrastruktur. Und es gilt nach wie vor die Erkenntnis: Wird der Trog gefüllt, kommen die Schweine gelaufen. Dann kommt unter Garantie wieder die TerrorpanikContentmafiaFraktion und hängt sich an diesen Zug dran.
Zwei Mal Deutschlandfunk. Zuerst die Sendung Markt und Medien vom 09.04.2011. Zur stetigen Wiederverwendung werde ich mir den Link zu dieser Studie aufheben: "In einer Studie für die Otto-Brenner-Stiftung kommen der Sozialwissenschaftler Hans-Jürgen Arlt und der Journalist Wolfgang Storz zu dem Ergebnis, das Blatt sei eine Marketing- und Verkaufsmaschine, die mit ihren sogenannten Volksprodukten zu einem der größten Einzelhändler Deutschlands geworden sei. Das Layout von Bild sei ganz auf Werbung ausgelegt. Gegenüber Markt und Medien erklärte Hans-Jürgen Arlt, die Autoren hätten ihre Studie keineswegs mit der Überlegung begonnen, dass das, was Bild betreibe, kein Journalismus sei." - Können wir jetzt diesem
Ganz frisch das Interview der Woche mit Herrn Solms von der FDP. Wie im richtigen Leben, macht der Zungenschlag die Musik, oder so. Beispiel: "Trotzdem will ich den Gedanken zu Ende führen. Selbst der durchschnittlich Verdienende bekommt nur noch 46 Cent vom Euro ausgezahlt bei einer Lohnerhöhung." - Die Frage ist doch, was er dafür kriegt. Wären damit (wahllos aufgezählt) eine sichere Rente wieder mit 65, der Wegfall der GEZ-Gebühren, ein stabiles Gesundheitssystem - whatever - finanziert, hätte man für die 46 Cent einen akzeptablen Gegenwert. Das Problem ist doch aber diese Abgabenquote UND DENNOCH eine ständige Aushöhlung der sozialen Sicherungssysteme, welche kein Naturgesetz ist.
Das Highlight des Interviews sind in meinen Augen aber Sätze wie dieser: "Na, insbesondere sind die Ministerpräsidenten vorgeprescht, die am Tag nach dieser Moratoriumsentscheidung bereits Kernkraftwerke abgeschaltet haben, ohne überhaupt die Hintergründe analysiert zu haben." - Das würde bedeuten, nicht die Kanzlerin hätte des Moratorium verabschiedet, sondern die Ministerpräsidenten. Und sie hätte das nur noch verkündet. Insofern kann die rot-grüne Opposition im Bund sich gar nicht mokieren, wenn sie über die Länder das Moratorium mitzuverantworten hat.
Die EZB erhöht die Zinsen (Meldung dazu). Um atembraubende 0,25%. Um der Infaltion entgegenzuwirken. Und die Presse kolportiert das unisono. Aber ein Großteil der aktuellen Preissteigerung kommt vom Energiesektor. Ergo aus Ölpreisen, welche in Dollar an Saudi-Arabien & Co. gezahlt werden. Nicht eingerechnet unsere 4 heimischen Monopolanbieter. Welche Wirkung soll denn da die Zinserhöhung haben? Im Übrigen gilt dieser Zinsschritt gleichlautend für so unterschiedliche Volkswirtschaften wie bspw. Deutschland und Portugal bzw. Griechenland. Mir erschliesst sich nicht, wie der gleiche Zinsschritt für alle diese 3 Volkswirtschaften gleichzeitig gut sein soll.
Sachlicher Beitrag des Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie e.V. zu "Biokraftstoffe sind nicht verantwortlich für den weltweiten Hunger." Lesenswert. Hervorhebenswert Punkt 2: Hunger ist kein Problem von zu geringen Anbauflächen oder Erträgen, sondern von Armut. Die Hälfe der Weltbevölkerung können sich unser zusammengeklebtes Formfleisch und andere Delikatessen einfach nicht leisten.
Wichtiges Urtel des BVerfG, wenn auch in diesem Fall bissken spät: "Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche Verurteilung wegen Nötigung durch Sitzblockade auf einer befahrenen Straße". Weiter unten im Text: "Die Entscheidung des Landgerichts verletzt den Beschwerdeführer jedoch in seinem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Das Landgericht hat den Versammlungscharakter der Sitzblockade mit verfassungsrechtlich nicht tragfähigen Gründen verneint." - Mit dieser Entscheidung wird die Polizei wieder viel Freude haben. Beim nächsten Heiligendamm, den nächsten Castor-Transporten... - sucht Euch was raus.
Spiegel-Bericht über Entschädigungsforderungen kenianischer Folteropfer an die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien. Highlight: "Ausnahmsweise lobte das Blatt einmal Camerons Vorgänger Gordon Brown. Der hatte in Südafrika vor einigen Jahren gesagt, die Zeiten, da Großbritannien sich für seine koloniale Vergangenheit entschuldigen müsse, seien vorbei." (Hervorhebung von mir) - Na deeen Spruch müssten deutsche Politiker mal in Israel bringen. Ausserdem geht es hier nicht nur um eine Entschuldigung, sondern um Entschädigung! Gottseidank ist in diesem Punkt die deutsche Politik Lichtjahre weiter. Nicht zuletzt wegen ihrer exportorientierten Politik. - Ja sicher soll das die Justiz aufarbeiten. Egal ob in Nürnberg oder in Den Haag, ob Holocaust, Kolonialkriege oder Guantanamo. Der Preis für Willkür, Rechtsbeugung und Staatsterror muss in unbezahlbare Höhen getrieben werden. Das wäre angewandte Marktwirtschaft. Da können doch die Briten nichts dagegen haben. Oder die Amerikaner.
Per Volksentscheid wehrt sich Island gegen die von Großbritannien und Holland vorgestreckten Begleichung der Icesave-Entschädigungen (eine Quelle dazu). Es gibt nur reichlich 300000 Isländer. Ich würde mich auch nicht über Jahrzehnte im voraus finanziell versenken lassen wollen. (Überhaupt die Idee, Anleger einer Privatbank zu entschädigen. Da geht es ja nicht um Gehaltskonten. Die haben sich ja auch nicht gefragt, wie eine "Handvoll Fischer" Traumrenditen auf Dauer erwirtschaften wollen.) Und schofelig wie die Alteuropäer so sind, drohen sie gleich mit Problemen bei der Aufnahme in die EU. Ach ja, die christlichen Werte der Konservativen wie Eigenverantwortung und Nächstenliebe. Da werden Prioritäten gesetzt.
Über Egghat bin ich auch auf diesen allgemeingültigen und ideologiefreien Artikel vom Rosa-Luxemburg-Derivat in der FTD gestossen: "Einkommensverteilung ist nicht nur eine soziale Frage. Auch ökonomisch betrachtet spricht vieles für eine neue, gerechtere Ordnung. Der heutige Kapitalismus zerstört die Grundfesten der Demokratie." - Genau das ist der Punkt, den ich bei den Wahlkämpfen der Linkspartei vermisse. Die Einkommensverteilung nicht als Frage der Kommunismus-Errichtung sondern als Frage der Weiterbetreibbarkeit der Marktwirtschaft. Da könnte man Ludwig Erhard gegen die CDU in Stellung bringen. Warum macht man das nicht? - Oder die FDP. Die könnte auch das Marktwirtschaftsfähnchen hochhalten, damit ihre Klientel übermorgen auch noch Kundschaft hat. Leider denken viele nur im Rahmen ihrer eigenen Geldbörse und dann auch nur von der Wand bis zur Tapete.
Schöner Rant über die Ökologie in der Größe eines Preisschildes. Man darf sich eben nicht auf die Diskussion über die Kernkraft einlassen unter den Vorzeichen von Energiepreis oder Treibhausgasen. Ein Super-GAU ist der Fall, an den ich NICHT gedacht habe. Es geht also NICHT darum, ob es in Deutschland Erdbeben oder Tsunamis gibt, weil das wären ja Fälle, an die wir gedacht hätten. Der Punkt ist bspw.: Aus irgendeinem Grund, den wir nicht wissen (deswegen ist es ja der Super-GAU), fällt die Kühlung eines AKW für 12 Stunden aus und es stellt sich die Frage: Behalten wir die Lage im Griff? - Eine Technologie, welche ab einem Punkt im Selbstlauf unaufhaltbar ganze Landstriche unbewohnbar macht, kann im Rahmen einer Risikoabwägung keine Antwort auf Energiepreise oder Treibhausgase sein.
Ich war gestern eine kleine Runde durch die Natur drehen, und zwar hin zum höchsten Punkt des Bundeslandes Brandenburg. Mit 201,4 m nicht gerade schwindelerregend, aber 1,40m über der Linie, aber der man sich offiziell Mittelgebirge nennen darf.^^ Nagelneuer 34m-Aussichtsturm mit Fernsicht. Mehr zur Heidehöhe bei Wikipedia. Und wenn wir schon bei Brandenburg sind... *in der Klamottenkiste kram*
